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Winterdienst
Auf dringenden Wunsch der Auftragnehmer der Gemeinde im Bereich Winterdienst, ist es auch heuer wieder notwendig, euch wichtige Informationen zukommen zu lassen. Alle Beteiligten werden auch in der kommenden Wintersaison wieder bemtiht sein, die RAumung und Streuung der GemeindestraBen bestmiiglich zu bewerkstelligen. Gleichzeitig bitte ich um euer Versandnis, dass sich Behinderungen und Verzeigerungen nicht vollsandig vermeiden lassen werden. Das gleiche gilt flir Flurschklen und Verunreinigungen im Bereich der StraBenbankette.
Ftir den Fall, dass Ihr Grund zu Beanstandungen haben solltet, steht auf der Gemeindehomepage unter Biirgerservice – Winterdienst (https://gemeindexamsau.adbuergerservice/winderdienst) ein Beschwerdeformular bereit. Eingehende Meldungen werden von unserem Einsatzleiter an Tagen, an denen keine Winterdienstarbeiten anfallen, in zeitlicher Reihenfolge abgearbeitet. Meine Mitarbeiter*innen im Gemeindeamt werden sich erlauben, bei telefonischen Anfragen grundskzlich auf das Internet-Beschwerdeformular zur verweisen.
Ich weise ausdriicklich darauf hin, dass hinsichtlich jener Verkehrsachen, die keine GemeindestraBen sind, (Hofzufahrten,etc.) die Rkimung und Streuung auf Kosten der Gemeinde eine freiwillige Leistung darstellt, aus der kein Rechtsanspruch gegeniiber der Gemeinde abgeleitet werden kann und ftir welche die Gemeinde und auch die Auftragnehmer keine Haftung bernehmen keinnen. Dies gilt insbesondere auch flir FlurschMen sowie flir Schklen an Einfriedungen, Pflanzen, Fahrbahnbegrenzungen, etc. Vielmehr verbleiben die gesetzlichen AnraineTflichten und die damit verbundene zivilrechtliche Haftung beim jeweiligen Anrainer bzw. Grundeigenttimer.